Schon viel getan – noch einiges zu tun
Ein gutes Jahr nach Amtsantritt von Martin Tabor und dem Zusammentreten der neuen Stadtratsfraktion haben wir unser Wahlprogramm von 2020 kritisch unter die Lupe genommen. Welche Punkte sind bereits umgesetzt und wo ist noch Arbeit nötig? Vieles konnte abgehakt werden, vor allem, was den Bereich Transparenz betrifft: Veröffentlichung von Protokollen und Tagesordnungen auf der Homepage der Stadt, digitaler Zugang zu Dokumenten, Schaffung von Beiräten und runden Tischen. Frühzeitige Bürgerbeteiligung ist projektbezogen angedacht. Auch im Bereich von Jugendarbeit und Kultur hat sich schon etliches getan: Die Zukunftswerkstatt mit dem Kreisjugendring, die Ausschreibung für die Aufstockung des Personals in der kommunalen Jugendarbeit. Die Umgestaltung des Skateparks zu einem öffentlichen Aufenthaltsort beginnt gerade unter Beteiligung von Jugendlichen und der „Stimme der Jugend“. Die Koordination ehrenamtlicher Angebote durch das Kulturamt hat sich verbessert, die finanzielle Unterstützung durch Notfallfonds und ermäßigte Nutzung des Kulturtreffs wurden umgesetzt. Im Bereich Kinderbetreuung wurden durch Erweiterung der bestehenden Einrichtungen bereits 100 zusätzliche Plätze geschaffen, zum weiteren Ausbau der Mittags- bzw. Ganztagesbetreuung läuft eine Machbarkeitsstudie und die Planung für einen Kindergarten in Rasch wird konkret. Die Sanierung der Spielplätze läuft nach einem festen Plan, zurzeit wird die Anlage in der Adalbert-Stifter-Allee umgestaltet. Im Bereich Verkehr stellt sich immer wieder heraus, dass die Gestaltungmöglichkeiten der Kommune begrenzt sind. Dass bestehende Rufbusse z.T. mehr genutzt werden oder alternative Konzepte des öffentlichen Nahverkehrs (z.B. Carsharing) durch private Anbieter gestellt werden, soll aber zumindest durch eine offene Einstellung der Stadt Altdorf und bessere Bekanntmachung, etwa über den Stadtblick, erleichtert werden. Zum Fahrradwegenetz wird das geplante Generalverkehrsgutachten neue Einblicke bringen. Manchmal können[KV1] auch kleine Maßnahmen wie die Versetzung der Ortsschilder in Eismannsberg und Unterrieden Wirkung erzielen. Die Dauerthemen Marktplatz und Verkehrsberuhigung werden noch einiges an Arbeit erfordern. Das Thema Verkehrswende verfolgt im SPD-Ortsverein ein eigener Arbeitskreis. Vieles wurde angestoßen bei den Themen Umwelt, Bauen und Wohnen sowie Wirtschaft. Die energetische Sanierung öffentlicher Gebäude wurde beschlossen. Der Ankauf von Wohn- und Gewerbeflächen durch die Stadt, um diese selbst zu gestalten, die Berücksichtigung energetischer Belange bei der Planung neuer Baugebiete laufen auch dank der von der SPD beantragten Öko-Checkliste. Die Aufrüstung des Bauhofs wird verwirklicht. Zu vielen Themen, wie etwa mehr Breitbandschlüsse, Beitritt zu einer Wohnungsbaugesellschaft oder regenerativer Energieversorgung, laufen Studien oder es wurden runde Tische oder Task Forces gegründet. Die Verwaltung als zentrale Anlaufstelle steht auch hier zur Verfügung. Beim Thema Ausbau der Barrierefreiheit sind das Abschleifen des Kopfsteinpflasters und Erweiterung der Gehwege im Bereich des unteren Tors schon in der Planung bzw. die Mittel in den Haushalt eingestellt. Insgesamt keine schlechte Bilanz nach einem guten Jahr!