Das neue Infektionsschutzgesetz
Mit der vierten Corona-Welle schnellen die Zahlen der Neuinfektionen in Deutschland auf Rekordhöhen, alleine heute waren es über 30.000. Um darauf und auf die kommenden sehr schwierigen Wochen zu reagieren haben wir vergangene Woche das neue Infektionsschutzgesetzt im Deutschen Bundestag beschlossen. Dabei wurden vor allem kurz- und mittelfristig wichtige Schritte, wie die Zuweisung von zentralen Kompetenzen für die Bundesländer, um adäquat auf das Geschehen vor Ort eingehen zu können und eine Beschleunigung der Booster-Impfungen ermöglicht. Es wurden aber auch Grundrechtseingriffe, die nicht mehr zu rechtfertigen sind zurückgenommen.
Um mir ein detailliertes Bild von der Situation im Nürnberger Land sowie im Landkreis Roth zu machen hatte ich mit meiner Bundestagskollegin Martina Stamm-Fibich ein Gespräch mit dem Klinikum Nürnberg, aber auch weiteren Akteur:innen vor Ort. Klar ist, die Situation ist ernst und vor allem drängende Probleme – wie die bei der schnellen Verteilung von Patient:innen auf verschiedene Krankenhäuser – müssen schnellstens gelöst werden.
Zentral sind nun Booster-Impfungen, um das Infektionsgeschehen zu bremsen und Mutationen zu verhindern. Auch muss möglicherweise über lokale Schließungen gesprochen werden, die den Bundesländern als potenzielles Werkzeug im Infektionsschutzgesetz (IfSG) mitgegeben sind. Wichtig ist vor allem aber sich weiterhin an die Hygienemaßnahmen zu halten und Kontakte auf ein Minimum zu reduzieren.
Ich will ehrlich mit Dir sein: Ich habe in den vergangenen zwei Wochen hart gerungen – mit mir, mit meinem Team und mit Diskussionspartner:innen. Ich habe hart mit mir gerrungen, ob das die richtigen Instrumente sind und ob unsere Maßnahmen weit genug gehen, um die Situation unter Kontrolle zu bringen. Ich bin mir der Verantwortung und der Tragweite solcher Entscheidungen wohl bewusst. Gleichzeitig kann ich Dir hier auch schreiben, dass ich mir sicher bin, dass die durchaus weitreichenden Maßnahmen zur jetzigen Zeit richtig sind. 2G(plus)-Regelungen, 3G am Arbeitsplatz und im ÖPNV, Homeoffice – all das sind fürs Erste richtige Instrumente. Das heißt nicht, dass wir, immer mit Blick auf aktuelle Zahlen und Modellierungen, nicht weiterdiskutieren sollten – zB. wie wir endlich die Impfquote erhöhen können – aber ich bin überzeugt, dass wir mit dem neuen Infektionsschutzgesetz einen richtigen Weg gehen.
Ich hoffe und wünsche Dir, dass Du und Deine Liebsten alle gesund durch die nächsten Wochen und Monate kommen. Deshalb auch an dieser Stelle nochmals mein Appell für das Impfen, denn nur so bekommen wir die aktuelle Lage wieder in den Griff und können langfristig das Coronavirus bekämpfen
Das Wahlkreisbüro nimmt Form an
Ich möchte Dich auch auf den neusten Stand bezüglich meines Wahlkreisbüros in Altdorf bringen. Nachdem die Renovierungsarbeiten weitgehend abgeschlossen sind kommt diese Woche endlich auch der erste Schwung an Möbeln. Zusammen mit meinem Team hab ich den perfekten Mix aus Funktionalität und meinem persönlichen Stil gefunden. Beste Ausgangsbedingungen für eine angenehme und erfolgreiche Arbeit in den nächsten vier Jahren und für das Entstehen eines Begegnungsortes, sobald es die Coronasituation wieder zulässt. Ich freue michdarauf Dich hoffentlich schon bald dort begrüßen zu dürfen!
Ausblick
Auch die nächsten Wochen versprechen wieder sehr spannend und abwechslungsreich zu werden. Gleich heute Abend um 19:30 Uhr freue ich mich ein Facebook-Live der bayerischen Landesgruppe mit Sabine Dittmar moderieren zu dürfen, um mit ihr über das Infektionsschutzgesetz zu diskutieren. Wenn du Zeit und Lust hast, schau doch einfach gerne vorbei. Ich freue mich auf Dich und deine Fragen!
Als Bundestagsabgeordneter ist es mir sehr wichtig die Probleme und Wünsche der Menschen vor Ort zu kennen. Deshalb treffe ich mich nächste Woche mit Bürgermeister:innen aus allen großen Städten im Landkreis Roth und spreche über anstehende Projekte und wie ich diese am besten unterstützen kann. Aber auch der Austausch mit Verbänden und Vereinen im Wahlkreis, wie letzte Woche ein Gespräch mit dem DGB und nächste Woche mit der Kreishandwerkschaft Mittelfranken ist für mich und meine Arbeit sehr wichtig.
Darüber hinaus erwarten wir noch in dieser Woche die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen. Mein Team und ich stehen bereits in den Startlöchern für die Auseinandersetzung damit. Ich freue mich schon, mit Dir darüber diskutieren zu können.
Auch weiterhin gilt: Ich freue mich, wenn Du mir unter jan.plobner@bundestag.de deine Fragen, Wünsche oder Anregungen schreibst und wir im Gespräch bleiben können.