Eine neue Pandemielage

Weiterhin beschäftigt mich und meine Kolleg:innen in Berlin nichts so sehr wie die Pandemiebekämpfung. Die Lage in den Krankenhäusern verschlimmert sich dramatisch und hat noch längst nicht den prognostizierten Höhepunkt erreicht. Deshalb ist es für uns als Bundestagsabgeordnete wichtig nicht nur schnell zu reagieren, sondern auch bisherige Positionen zu diskutieren. Wenn ich ehrlich zu Dir bin, war ich lange gegen eine allgemeine Impfpflicht, vor allem auch aus verfassungsrechtlichen Gründen, aber mir wurde klar, dass es so nicht weitergehen kann.

Die Freiheit der ungeimpften Menschen in unserem Land endet da, wo das Leben und die Gesundheit aller gefährdet sind. Ein Großteil des derzeitigen Infektionsgeschehens in der Bundesrepublik geht auf die deutlich zu niedrige Impfquote zurück. Andere Länder mit einer höheren Quote, Portugal zum Beispiel, zeigen, dass das Infektionsgeschehen dadurch – zumindest langfristig – massiv gebremst werden würde. Es ist nicht haltbar, dass unser Gesundheitssystem vor dem Kollaps steht, weil zu wenige in unserer Gesellschaft ihrer gesellschaftlichen Verantwortung gerecht werden wollen. Da braucht es eine Diskussion über unseren gemeinsamen Solidaritätsbegriff.
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Insbesondere bei diesem zentralen Thema ist es maßgeblich überparteilich zusammenzuarbeiten. Das sehen wir auf Bundesebene mit SPD, Grüne und FDP, das trifft aber auch bei uns im Wahlkreis zu. So habe ich am 29. November mit meiner Bundestagskollegin Kristina Lütke von der FDP eine gemeinsame Pressekonferenz zum Infektionsschutzgesetz (IfSG) geben. Trotz aller Unterschiede ist es wichtig, hier gemeinsame Lösungen und eine neue Art der Zusammenarbeit zu finden. Ich freue mich auch in Zukunft auf einen kollegialen Austausch.

Let’s talk about Koalitionsvertrag

Ein weiteres bedeutungsvolles Thema, dass mich aktuell begleitet, ist der neue Koalitionsvertrag. Hierfür bin ich mit ganz vielen Menschen ins Gespräch gekommen und bekam dort ein überwiegend positives Feedback. Mit der Zustimmung vonseiten der SPD, Grünen und FDP am Wochenende haben wir nun ein Fundament für die kommenden vier Jahre geschaffen, um in zentralen Bereichen unserer Gesellschaft zukunftsfähig zu werden. Einer davon ist das Thema Verkehr, bei dem wir vor allem den Schienenverkehr ausweiten und Kommunen beim ÖPNV unterstützen wollen. Gerade in den Landkreisen Nürnberger Land und Roth sind dies zentrale Projekte.

Aber auch künftig komme ich gerne mit Dir über den Koalitionsvertrag oder Themen, die Dich interessieren ins Gespräch.

Im Dialog mit dem Wahlkreis

Neben diesen zentralen Thematiken verliere ich aber mein Wahlkreis nicht aus dem Blick. Deshalb traf ich mich vorletzte Woche mit den Bürgermeister:innen aus Abenberg, Hilpoltstein und Roth. Es ist mir wichtig, dass, obwohl ich aus dem Nürnberger Land komme, auch Roth zu meinem Wahlkreis gehört. Beide Landkreise haben verschiedene Themen, die sie bewegen und beide müssen Gehör finden – dem möchte ich von Anfang an gerecht werden. Weitere Gespräche – sofern es die Pandemiesituation gerade zulässt – werden also folgen.

Ein neuer sozialdemokratischer Kanzler

Am 08. Dezember war es endlich so weit: ich habe Olaf Scholz, einen sozialdemokratischen Bundeskanzler gewählt. Lifegoal. Was für eine unfassbare Ehre. Die nächsten vier Jahre werden nicht nur für mich aufregend werden, sondern für alle Bürger*innen Veränderungen bringen und das Leben besser machen.

Ausblick

Natürlich werden sich die kommenden Wochen auch weiterhin um Corona drehen. Wir haben das Infektionsschutzgesetz (IfSG) an die aktuelle Situation angepasst, müssen aber auch weiterhin sensibel für weitere Maßnahmen sein.
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Die nächste Woche steht auch ganz im Zeichen der Ausschussbesetzung. Diese werden sich konstituieren und wir werden uns in Arbeitsgruppen zusammenfinden. Dann kann die Arbeit so richtig losgehen. Ich freu mich darauf. Auf dass es gut wird!