Wahlkreis, wir kommen! Teamklausur im Deutschen Bundestag.

Nachdem meine Ausschüsse in der Zwischenzeit festgelegt wurden und mein Team entsprechend gewachsen ist, wurde es höchste Zeit für eine gemeinsame Teamklausur!

Diese fand Anfang Februar mit allen Mitarbeitenden aus Berlin und Altdorf im riesigen Anhörungssaal des Deutschen Bundestages statt, der einerseits groß genug gemäß der Corona-Schutzvorgaben war und zum anderen einen spektakulären Blick auf die Spree und das Regierungsviertel bot. Doch für die tolle Aussicht hatten wir nicht viel Zeit, denn ein straffes Arbeitsprogramm hielt uns für zwei Tage in Atem: Was kommt auf uns zu in den Ausschüssen Verkehr und Recht? Wie bewältigen wir die Vielzahl an Berichterstattungen? Was steht an im Wahlkreis?

Während in Berlin die Tagesstrukturen meist durch Ausschuss-, Fraktions- oder Landesgruppensitzungen vorgegeben sind, beginnen wir im Wahlkreis nach vier Legislaturperioden ohne Mandat mit einer Struktur quasi bei null. Aufbau eines Wahlkreisbüros, Knüpfen von Kontakten zu politischen und zivilgesellschaftlichen Ansprechpartner:innen aus 43 Städten, Märkten und Gemeinden meines Wahlkreises, Sammeln von Ideen für eigene Initiativen und Veranstaltungen – und natürlich ansprechbar sein für die Bürgerinnen und Bürger, die insbesondere zum Thema Corona viele Fragen und Sorgen an mich herantragen – all das benötigt Zeit. Doch wir sind dran, und das hochmotiviert!
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Mein Team und ich haben einen Aktionsplan entwickelt, mit dem wir uns in den kommenden Monaten quer durch die Landkreise Roth und Nürnberger Land arbeiten werden. Am Ende dieser Legislaturperiode möchte ich etwas erreicht haben für meinen Wahlkreis und als kompetenter Ansprechpartner für Bürger:innen und Akteur:innen aus Zivilgesellschaft und Politik zur Verfügung stehen. In den ersten Wochen und Monaten meines Madats lag der Fokus gezwungenermaßen stark auf der Arbeit in Berlin – das möchte ich nun ändern.

Unterwegs im Wahlkreis

Die zwei vergangenen Wahlkreiswochen boten in diesem Sinne auch einen bunten Strauß an Kennenlernterminen: Neben Antrittsbesuchen bei Bürgermeister Hemut Bauz in Büchenbach und Landrat Herbert Eckstein in Roth hatte ich die Gelegenheit, mich mit der Kreisgruppe Nürnberger Land des Bund
Naturschutzes und der Kreishandwerkerschaft Mittelfranken-Süd über ihre Anliegen auszutauschen. Auch die AWO Roth hat mich eingeladen, um mit mir über die Herausforderungen für Pflegeeinrichtungen angesichts der Impfpflicht für Pflegepersonal zu sprechen. Mit meinen mittelfränkischen Bundestagskollegen Uli Grötsch (Weiden i.d. Opf.) und Carsten Träger (Fürth) war ich im Zeichen der Verkehrspolitik im oberpfälzer Nachbarlandkreis unterwegs. Mehrere Bürgerinitiativen und Parteien aus Neumarkt setzen sich hier gegen einen Ausbau der B299 ein. Ich stimme ihnen zu, dass es nicht noch mehr Straßen braucht – ganz besonders, wenn sie den Anwohnerinnen und Anwohnern keinen Nutzen bringen.

Mein letztes Treffen der Wahlkreiswochen hätte zwar thematisch zu meinen Berichterstattungen im Rechtsausschuss gepasst, war aber vollkommen privater Natur: Ich habe meine ehemaligen Kolleginnen und Kollegen des Standesamts in Nürnberg besucht. Es war sehr schön, sie alle mal wieder zu sehen und von meinen neuen Erfahrungen zu erzählen.

Was in Berlin geschah

Die vergangenen Wochen in Berlin waren vor allem geprägt von der Konstituierung der Ausschüsse und somit der inhaltlichen Schwerpunktsetzung für die aktuelle Legislaturperiode. Gerade hier gibt es viel Handlungsbedarf und ich freue mich als Mitglied sowohl im Rechts-, als auch Verkehrsausschuss dort daran arbeiten zu können. Vom automatisierten Fahren, der Barrierefreiheit, bis hin zur europäischen Verkehrspolitik stehe ich im Zentrum der Debatte um die Mobilität der Zukunft. Im Rechtsbereich darf ich mich um die Reform des Familienrechtes kümmern. Das sind große Themen, die uns auch im Wahlkreis sehr beschäftigen werden. Bereits jetzt führe ich unzählige Gespräche mit Vertreter:innen von Verbänden, Parlamentarier:innen und vielen weiteren, um mich in die Themen einzuarbeiten und erste inhaltliche Schwerpunkte setzen zu können. Schon bald kann ich Dir sicher mehr darüber erzählen. Stay tuned!

Als Mitglied des Bundestages hatte ich darüber hinaus die große Ehre unseren Bundespräsident mit zu wählen. Ein außergewöhnliches Ereignis, das mich mal wieder mit großer Demut erfüllt hat.

In der Zwischenzeit fand zudem der Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus statt. Am 27. Januar vor 77 Jahren wurde das Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau befreit. Zu diesem Gedenktag hab ich das Mahnmal in Berlin für die homosexuellen Opfer des Nationalsozialismus besucht. 77 Jahre sind ein Menschenleben, nicht mehr viele Überlebende können uns Jüngeren von den grausamen Erfahrungen dieser Zeit berichten. Lasst uns deshalb das Gedenken lebendig halten. Lasst uns zusammenstehen und all unsere Kraft darauf verwenden, dass diese Menschenfeindlichkeit nie wieder das gesellschaftliche Handeln bestimmt!