Wahlkampfauftakt mit Matthias Dornhuber
Matthias Dornhuber, mittelfränkischer Kandidat der SPD für das Europaparlament, besuchte den Ortsverein Altdorf, um die Genossinnen und Genossen mit Argumenten für Europawahl zu versorgen. Besonders bewegte die Frage, wie man Europa stark machen könne gegen Rechtsextremismus und Rechtspopulismus. Dornhuber sagte, das Ausmaß der Bedrohung unserer Demokratie ist in der Breite der Bevölkerung noch nicht angekommen. Das müsse man den Leuten im Wahlkampf sagen, so Dornhuber.
Er beklagte, dass die klare Lüge ein Mittel der Politik geworden sei. Fake news werden in den Sozialen Medien von unechten Usern geteilt. Seit Beginn des Ukrainekriegs befinden wir uns in einem Desinformationskonflikt, der von der AfD befeuert werde. Den von der AfD geforderten Ausstieg aus der Europäischen Union bezeichnete Dornhuber als das größte Verarmungsprogramm, das je eine Partei geäußert hätte, denn: jeder 5. Arbeitsplatz in Deutschland hängt an der EU. 400 Mrd. € Wirtschaftsleistung sind weg im Falle eines sog. „Dexit“. Die Auswirkungen sieht man in Großbritannien: Das Geld, das man dort durch den Ausstieg aus der EU einzusparen hoffte, hat man eben nun trotzdem nicht.
Die AfD gewinnt Wähler, indem sie bei den Menschen das Gefühl anspricht: „Du bekommst nicht, was dir zusteht, und jemand anderes ist daran Schuld“ (wahlweise die Ausländer, die Flüchtlinge, „die da oben in Berlin“ usw.). Sie sagten: „Wenn es dir besser gehen soll, muss es jemand anderes schlechter gehen.“ Davon grenzt sich SPD ganz klar ab, so Dornhuber: „Wir wollen zusammenarbeiten, damit es allen besser geht! Wir arbeiten für Zusammenhalt!“
Abschließend betonte Dornhuber die wichtigste Botschaft für jede Diskussion um Europa und die Europawahl: Frieden. Wir erleben seit Jahrzehnten eine Welt in Frieden in der europäischen Union. Krieg zwischen EU-Ländern ist unvorstellbar geworden. Dies wird oft in der breiten Öffentlichkeit als viel zu selbstverständlich hingenommen, ist aber der Kern des europäischen Gedankens nach jahrhundertelangen Verwüstungen des Kontinents durch Kriege und Konflikte.