Quo vadis, SPD?
Ein Rückblick auf die Landtagswahlen in Bayern (und in Hessen) kann uns Genossinnen und Genossen nur weh tun: 9,7 % in Bayern – ein neuer Minusrekord. Zwar kann man sich mit regional anerkennenswerten Ergebnissen wie im Nürnberger Land trösten, aber es bleiben einige harte Fakten: Nur noch 4 % der unter dreißigjährigen wählen SPD! Das heißt einerseits, dass die SPD bei den jungen Menschen offensichtlich in deren Wahlverhalten so gut wie keine Rolle mehr spielt. Und das heißt andererseits, dass die SPD nach zwei weiteren Wahlperioden sowohl im Land als auch im Bund an der 5%-Hürde scheitert. In manchen Gebieten in Niederbayern ist die SPD bereits jetzt unter 5 %.
88 % der SPD-Mitglieder sagen: Raus aus der GroKo und sehen dies als Allheilmittel. Aber: mehr als 50 % der Bürger in Bayern sagen auch: „Ich wünsche mir weiter eine starke SPD!“ – Sie sind aber nicht bereit, die SPD dafür auch zu wählen.
Der generelle Abwärtstrend wirkt sich auch in den Mitgliederzahlen und damit auch finanziell aus. Er bedeutet außerdem: weniger Redezeit im Parlament und erst an fünfter Stelle – da wird es schwer, sich zu profilieren.
Was heißt das für die Parteistrukturen auf kommunaler und regionaler Ebene? Erneuerung beginnt auch von unten. Wenn uns noch etwas liegt an der „guten alten Tante SPD“, dann lasst uns gemeinsam für ein Wiedererstarken kämpfen. Im Jahr 2020 sind Kommunalwahlen. Wenn wir den Abwärtstrend stoppen wollen, heißt es jetzt, gemeinsam in die Speichen greifen, Kräfte mobilisieren, aber auch Ideen sammeln dafür, wie eine Partei, die so viele Menschen für vernünftig und wichtig halten, auch parlamentarisch wieder mehr Gewicht erhalten kann. Welche Ziele hat die SPD? Wofür steht sie? Was sind ihre Aufgaben in der momentan stattfindenden neuen industriellen Revolution im Zeitalter der Digitalisierung? Welche Antworten hat die SPD auf die drängenden Fragen der Zeit wie weltweiten Fluchtbewegungen, Klimawandel, Rechtspopulismus und der sich immer weiter öffnenden Schere zwischen Arm und Reich? Daran sollen und wollen wir mitarbeiten, hier sind jetzt alle Genossinnen und Genossen gefordert, wo auch immer sie sich einbringen können.